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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

1. Allgemeine Bestimmungen

Wir, die Medical Econet GmbH liefern und verkauft Waren ausschließlich an gewerbli­chen Kunden. Mit Abgabe einer Bestellung (telefonisch, per FAX, per Email oder in unse­rem Online-Shop) erklärt der Kunde, dass er als Gewerbetreibender bzw. Freiberuflich handelt und nicht als Privatperson.

Unsere nachstehenden Verkaufs-und Liefer­bedingungen gelten als Grundlage für alle – auch zukünftigen -Geschäftsbeziehungen, Verträge, Lieferungen und Leistungen sowie Angeboten und gehen allen widersprechen­den Einkaufsbedingungen des Käufers vor. Ergänzend geltend die einschlägigen gesetzli­chen Bestimmungen. Einkaufsbedingungen des Käufers sind nur wirksam, wenn wir sie für den jeweiligen Vertragsabschluss zuvor schriftlich anerkennen. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Käufer mit Auftragserteilung, spätestens aber mit Entgegennahme der ers­ten Lieferung oder Leistung anerkannt und gelten in der jeweils gültigen Fassung für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Etwaigen abweichenden Bedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen; diese gelten auch bei Durchführung des Auftrags nicht als angenommen.

Der Vertrag kommt erst durch unsere schriftli­che Auftragsbestätigung zustande; wird keine schriftliche Auftragsbestätigung erteilt, so kommt der Vertrag in jedem Fall durch Liefe­rung mit dem Inhalt unserer Rechnung zu­stande. Preis und Leistungsangaben oder Zusiche­rungen sind für uns nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind. Die in unseren Prospekten, Katalogen, Rund­schreiben, Anzeigen, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthal­tenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß-und Leis­tungsbeschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wer­den. Gleiches gilt für obige Angaben in sonstigen Werbemitteln, dem Internetauftritt oder ähnlichem. Wir behalten uns das geistige Eigentum (Mar­ken, Patente, Gebrauchsmuster, Design und Geschmacksmuster) und das Urheberrecht an den Zeichnungen, Abbildungen, technischen Daten Gewichts-, Maß-und Leistungsbeschreibungen ausdrücklich vor. Diese Daten dürfen nur mit vorhe­riger Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.

2. Preise

Alle von uns angegebenen Preise sind EURO (€)­Preise und verstehen sich, falls nichts anderes ver­einbart wird, als Festpreise netto ab Lager Ober­hausen ohne Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird zum jeweils gültigen Satz, in Übereinstim­mung mit den geltenden steuerlichen Vorschriften, gesondert in Rechnung gestellt. Es gelten die Preise der jeweils gültigen Preislisten zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Wir sind berechtigt, nach Vertragsabschluss eintretende Mehrbelastungen (zum Beispiel neue oder erhöhte Zölle, Steuern, sonstige Abgaben, Frachterhöhung, etc.) an den Käufer weiter zu berechnen.

Die Zahlung hat spätestens 14 Tage nach Rech­nungsstellung ohne jeden Abzug zu erfolgen, es sei denn, es wird dem Käufer in der Auftragsbestäti­gung ausdrücklich nachgelassen, innerhalb einer anderen Zahlungsfrist nach dem Rechnungsdatum zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Käu­fer automatisch ohne weitere Anmahnung in Zah­lungsverzug. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Leistung ist der Zahlungseingang auf einem unse­rer Konten bzw. in bar uns gegenüber. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenom­men. Erfolgt die Zahlung nicht in bar, so hat die Zahlung per Banküberweisung unter Nennung der Kunden-und Rechnungsnummer auf das in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen. Über­weisungsspesen, Wechselsteuern und Diskontspe­sen gehen zulasten des Käufers. Kommt der Käufer in Verzug, werden danach folgende Mahnungen mit jeweils EURO 5,00 zu Lasten des Kunden be­rechnet. Hinzu kommen die gesetzlichen Verzugs­zinsen.

Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zu­lässig. Die Geltendmachung von Zurückbehal­tungs-und / oder sonstigen Leistungsverweige­rungsrechten ist ebenfalls nur mit unbestrittenen order rechtskräftig festgestellten Gegenforderun­gen zulässig.

Bei Zahlungsverzug sowie bei begründeter Besorg­nis wesentlicher Vermögensverschlechterung oder Zahlungsunfähigkeit des Käufers sind wir berech­tigt, die Lieferung auszusetzen oder nach unserer Wahl die sofortige Vorauszahlung aller, auch noch nicht fälliger Forderungen einschließlich ge­stundeter und solcher aus Wechseln oder ent­sprechender Sicherheiten zu beanspruchen. Kommt der Käufer dem Verlangen nach Vo­rauszahlung oder Sicherheitsleistung nicht innerhalb einer angemessenen, von uns zu setzenden Frist nach, sind wir berechtigt, von allen Verträgen zurück zu treten und dem Käufer uns entstandene und noch entstehen­de Kosten sowie entgangenen Gewinn zu berechnen.

3. Angebote

Unsere Angebote erfolgen grundsätzlich frei­bleibend.

4. Lieferung

Von uns telefonisch benannte oder auf Ange­boten, Auftragsbestätigungen, im Online-Shop oder auf anderen Medien benannte Lie­ferfristen sind unverbindlich. Jedenfalls be­ginnen die Lieferfristen nicht vor Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterla­gen, Genehmigungen und Klarstellungen technischer Einzelheiten oder vor dem Ein­gang einer vereinbarten Anzahlung. Die Ein­haltung der Liefer-oder Leistungsfrist durch uns setzt in jedem Fall die Erfüllung der Ver­tragspflichten durch den Käufer voraus. Eine feste, verbindliche Lieferfrist im Sinne von § 376 HGB setzt eine gesonderte, schriftliche Bestätigung durch uns voraus. Treten auf unserer Seite oder bei unseren Vor­lieferanten Hindernisse außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten auf, zum Beispiel höhe­re Gewalt, hoheitliche Eingriffe, Aus-und Einfuhrverbote, Arbeitskämpfe, Verzögerun­gen oder Ausfall der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, Materialien oder Teil, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend. Wird die Lie­ferung oder Leistung aufgrund derartiger Er­eignisse dauernd unmöglich, sind wir berech­tigt, vom Vertrag zurück zu treten. Schadens­ersatzansprüche des Käufers sind in diesem Fall ausgeschlossen.

Teillieferungen sind zulässig.

Für die Einhaltung der Lieferfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Überschreitungen von Lieferterminen oder Lieferfristen berechtigen den Käufer nur dann zum Rücktritt vom Vertrag, wenn er uns er­folglos eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Die Nachfristsetzung hat schriftlich zu erfolgen. Verzögert sich die Lieferung oder Leistung aus Gründen, die dem Käufer zuzurechnen sind, so tre­ten Annahmeverzug und Übergang der Leistungs­gefahr ein, soweit wir dem Käufer die Bereisstellung mitgeteilt haben.

5. Eigentumsvorbehalt

Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er ver­pflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer-und Wasserschäden ausreichend zum Neu­wert zu versichern. Müssen Wartungs-und Inspek­tionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen oder durch uns zu veranlassen. Solange das Eigen­tum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käu­fer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbe­haltsware im normalen Geschäftsverkehr berech­tigt. Die Forderungen seines Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns ver­einbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhän­gig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verar­beitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forde­rung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein An­trag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ge­stellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

Die Be -und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsa­che mit anderen, uns nicht gehörenden Gegen­ständen verarbeitet wird, erwerben wir das Mitei­gentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleinei­gentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Käufer tritt der Käufer auch solche Forde­rungen an uns ab, die ihm durch die Verbin­dung der Vorbehaltsware mit einem Grund­stück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.

Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers frei­zugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

Bei drohender Zahlungseinstellung, Zah­lungsunfähigkeit oder negativer Auskunft, die auf eine wesentliche Verschlechterung der Vermögenslage des Käufers hindeuten, sind wir berechtigt, die Vorbehaltslieferungen an uns zu nehmen; der Käufer erteilt hiermit un­widerruflich und unbedingt seine Zustim­mung zur Herausgabe. Das gleiche gilt, wenn Zwangsvollstreckung, Wechsel oder Scheck­proteste gegen den Käufer vorkommen. Der Käufer hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und instand zu halten. Der Käufer ist verpflichtet, die uns durch Beeinträchti­gung unserer Sicherungsrechte erforderlichen Abwehrmaßnahmen entstehenden Kosten zu tragen.

6. Gewährleistung

Für die Gewährleistung und Haftung gelten folgende Regelungen: Offensichtliche Mängel oder Lieferabwei­chungen müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Kalendertagen nach Liefe­rung oder Leistung schriftlich angezeigt wer­den, verdeckte Mängel sind ebenfalls unver­züglich, spätestens innerhalb von 3 Kalender-tagen nach dem Bekannt werden schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gilt die erhaltene Ware als mängelfrei genehmigt. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrü­ge können wir nach unserer Wahl nachbes­sern oder fehlerhafte Teile oder Teilgruppen oder das Gesamtprodukt austauschen. In kei­nem Fall haften wir für die Kosten, die dadurch entstehen, dass die Kaufsache an einem anderen Ort als den Erfüllungsort ver­bracht wurde. Nach unserer Wahl können wir Män­gelbeseitigung auch beim Käufer ausführen.

Unsere Haftung beschränkt sich für Fremderzeug­nisse auf die Abtretung der Ansprüche, die uns ge­gen den Lieferanten der Fremderzeugnisse zu­stehen, vorausgesetzt, wir machen dem Käufer bei Abtretung aller uns bekannten Angaben über den Lieferanten zugänglich, die dem Käufer die Gel­tendmachung des Anspruches ermöglichen. Bei endgültigem Fehlschlagen der Nachbesserung können wir nach unserer Wahl zwischen Rückgän­gigmachung des Vertrages oder Minderung wäh­len. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu. Ergänzend geltend die gesetzlichen Bestimmun­gen.

7. Haftung

Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus wel­chem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglich­keit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden an­kommt, nach Maßgabe dieses Abschnittes einge­schränkt. Wir haften nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestell­ten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Ver­pflichtung zur rechtzeitigen Lieferung und/oder Installation des Liefergegenstands, dessen Freiheit von Mängeln, die seine Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, sowie Beratungs-, Schutz-und Obhutspflichten, die dem Käufer die vertragsge­mäße Verwendung des Liefergegenstands ermögli­chen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Käufers oder den Schutz von des­sen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken. Soweit wir dem Grunde nach auf Schadensersatz haften, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die wir bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder die wir bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hät­ten voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefer­gegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und ­beschränkungen gelten in gleichem Umfang zu­ gunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertre­ter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsge­hilfen. Soweit wir technische Auskünfte geben oder beratend tätig werden und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von uns geschul­deten, vertraglich vereinbarten Leistungsum­fang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung. Die Einschränkungen dieses Abschnittes gel­ten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzli­chen Verhaltens, für garantierte Beschaffen­heitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Erfüllungsort und Gerichtsstand Gerichtsstand für Klagen gegen uns ist aus­schließlich Oberhausen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschlands in seiner jeweils gültigen Fassung. Die Anwen­dung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen. Wir sind auch berechtigt, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand Klage zu erheben. Gesetzliche Vorschriften Für die Einhaltung der sich aus dem Medizin­produktegesetz und anderen gesetzlichen Vorschriften über den Betrieb und die Ver­wendung von Medizinprodukten ergebenden Anforderungen ist der Käufer verantwortlich. Insbesondere hat er darauf zu achten, dass die vorgeschriebene Gerätebeschriftung nicht verändert wird.

8. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Regelungen dieser Bedin­gungen insgesamt oder teilweise nichtig, un­wirksam und/oder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Nichti­ge, unwirksame und/oder undurchführbare Bestimmungen sind durch solche wirksamen und durchführbaren Regelungen zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. Gleiches gilt, wenn diese Bedingungen eine Lücke enthalten soll­ten.